In der ersten Sitzung des Studierendenrats (StuRa) in diesem Semester sind am Dienstagabend Vertreter von VRN-Nextbike befragt, die Termine der StuRa-Wahl besprochen und die Stellung des StuRa zur BDS-Bewegung diskutiert worden.
Das Gremium befragte unter anderem Vertreter der Firma VRN-Nextbike über die Bedingungen der Kooperation der Verfassten Studierendenschaft mit der Leihfahrrad-Firma. Besonders interessiert waren die Mitglieder des Gremiums an möglichen neuen Stationen in dezentralen Wohnorten wie Emmertsgrund, Boxberg und auch Leimen und an der Frage der Verfügbarkeit der Räder im Allgemeinen.
In einer Urabstimmung im Juli können die Studierenden darüber abstimmen, ob sie die Räder künftig täglich für eine halbe Stunde kostenlos nutzen wollen. Dafür würde der Semesterbeitrag um 2,40 Euro erhöht werden. Um den Studierenden eine Möglichkeit zu bieten, das System zu testen, hat der StuRa eine Testphase beschlossen. Diese startet ab 1. Mai und wird mit 8500 Euro vom StuRa finanziert.
Des Weiteren gab der Wahlausschuss bekannt, dass die StuRa-Wahl 2018 voraussichtlich nicht gleichzeitig mit der Senatswahl stattfinden wird. Die StuRa-Wahl findet in diesem Jahr vermutlich vom 10. bis zum 12. Juli statt. Neben der Wahl der Vertreter und Vertreterinnen der Hochschulgruppen im StuRa werden in diesem Zeitraum die Urabstimmung über die Nextbike-Kooperation und möglicherweise eine Urabstimmung über ein landesweites Semesterticket stattfinden. Mehrere Vertreter und Vertreterinnen von Hochschulgruppen merkten an, dass ihnen so eine höhere Belastung durch zweimaligen Wahlkampf auferlegt werden würde.
Neben diesen formalen Bestimmungen wurde eine inhaltliche Positionierung zur BDS-Bewegung kontrovers diskutiert. Das junge Forum der deutsch-israelischen Gesellschaft hatte den Antrag auf Positionierung gegen die israelkritische Bewegung gestellt. Dem folgte eine einstündige Diskussion über die Ausrichtung der Bewegung und Antisemitismus im Allgemeinen. An dieser nahmen neben den StuRa-Mitgliedern auch Georg Stein vom Palmyra-Verlag und zwei Mitglieder der Palästina-Nahost-Initiative teil. Nach einer Stunde wurde die Debatte auf Antrag aus dem Plenum abgebrochen.
Von Esther Lehnardt
