Das Bafög soll um sieben Prozent erhöht werden – das versprach Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Allerdings wird die Regelung erst 2016 in Kraft treten.
Lange hatten Studenten darauf gewartet, nun ist es in greifbarer Nähe: 2016 soll das Bafög um sieben Prozent steigen. Das versprach zumindest Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Es ist eine der wohl wichtigsten bildungspolitischen Entscheidungen der letzten Jahre. Zwar relativiert sich der Mehrwert, berücksichtigt man die Preissteigerungen in der Zeit seit der letzten (eher bescheidenen) Bafög-Erhöhung 2010; In den letzten Jahren lag die durchschnittliche Inflationsrate laut offiziellen Statistiken bei 1,66 Prozent. Dennoch ist die Erhöhung beachtlich und dürfte für die betroffenen Studenten einen subtanziellen Unterschied machen. Dass die Erhöhung so schnell durchgesetzt werden konnte, liegt wohl auch an der kürzlich beschlossenen Bafög-Reform: Ab 2015 übernimmt der Bund die Zahlungen alleine, was zähe Diskussionen zwischen Bund und Ländern vermeidet. Dazu bedarf es einer Grundgesetzänderung, die, wenn sie durchkommt, dem Bund die alleinige Verfügung über das Bafög überträgt. Das macht Erhöhungen leichter, birgt aber auch Risiken: Der Bund kann damit jederzeit die Bafög-Regelungen ändern.
Neben den Bedarfssätzen selbst steigen auch die Zuverdienst- und Vermögensfreibeträge sowie der Wohnungs- und der Kinderzuschuss. Insgesamt kann die Erhöhung des Bafögs damit auf bis zu zehn Prozent ansteigen. Durch die Anhebung der Elternfreibeträge erhöht sich außerdem die Zahl der Bafögberechtigten um etwa 110 000 Personen, so Bildungsministerin Johanna Wanka.
Studentenvertreter kritiseren nach wie vor die Laufzeit des Bafög. Denn die ist von der Reform nicht betroffen und wie bisher an die Regelstudienzeit gekoppelt. Auch eine automatische Anpassung des Bafögs an die Inflationsrate, wie oft gefordert wird, ist nicht vorgesehen.
von Michael Abschlag
