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Unerreichbare Wähler

Die Verfasste Studierendenschaft möchte Mails zur Wahl und Newsletter des StuRa an alle Studierenden verschicken. Die Uni stellt sich quer

von Eduard Ebert und Stefanie Weber
13. Februar 2020 16:00
in Hochschule, Startseite, StuRa
Lesedauer: 3 Minuten
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Unerreichbare Wähler

Studierendenvertretungen wie der Studierendenrat brauchen Kontakt zu den Studierenden an ihrer Hochschule. Um über ihre Arbeit zu informieren. Um zu mehr Wahlbeteiligung aufzurufen. Schlicht, um ihrer demokratischen Funktion nachzukommen. Über Mailverteiler der Hochschulen könnten Studierendenvertretungen alle Studierenden erreichen, doch häufig gibt es hier Einschränkungen. Im Rahmen des Rechercheprojekts „Warum wählst du?“ des Recherchezentrums CORRECTIV haben sich Studierendenmedien aus ganz Deutschland zusammengetan, um die Situation an mehreren Hochschulen zu untersuchen. Das Ergebnis: Studierendenvertretungen haben oft keinen oder nur einen sehr begrenzten Zugriff auf die Mailverteiler der Hochschule. So auch in Heidelberg.

„Wir können nur bedingt E-Mails versenden“, erzählt Leon Köpfle, Vorsitzender der Verfassten Studierendenschaft (VS) Heidelberg. „Als wir 2019 einen Wahlaufruf für die StuRa-Wahl über die Verteiler der Universität verschicken wollten, wurde dieser stellenweise gekürzt. So sei beispielsweise ein Hinweis zur Podiumsdiskussion von Vertretern der Hochschulgruppen zusammen mit dem ruprecht entfernt worden.

Heidelberg ist mit diesem eingeschränkten Zugriff nicht allein: Auch an der Universität Duisburg-Essen hat die VS keinen direkten Zugriff auf die Mailverteiler der Hochschule. Das hat das studentische Medium akduell im Rahmen der gemeinsamen Recherche herausgefunden.

„Wir sind der Meinung, dass wir Zugang zu dem Verteiler haben dürfen, weil wir unsere Mitglieder über anstehende Ereignisse wie Wahlen informieren müssen. Oder um einen Newsletter über die Arbeit des StuRa zu verschicken“, meint Köpfle.

Die Universität sieht das anders: „Für die Nutzung des Mailverteilers an alle Studierenden der Universität Heidelberg gab und gibt es eine Fülle von Anfragen“, so die stellvertretende Pressesprecherin der Universität Heidelberg, Ute Müller-Detert. „Es kann nicht im Interesse der Universität sein, dass die Studierenden mit E-Mails unterschiedlichster Anliegen geflutet werden.“ Deshalb werde der Verteiler der Universität – mit wenigen Ausnahmen – ausschließlich für die studienbezogenen Belange der Universität Heidelberg genutzt. Vor allem im Datenschutz sieht man in der Universitätsleitung ein Problem: Sollte der Mailverteiler für weitere Belange genutzt werden, bedürfe das einer ausdrücklichen Zustimmung der Studierenden. Die VS habe in der Vergangenheit mehrfach allgemeine Aufrufe zur StuRa-Wahl über den universitären Mailverteiler verschickt. Die Prüfung eines Mailversands erfolge im Rektorat. Eine Änderung von Inhalten sei damit allerdings nicht verbunden.

Aktuell stehen Vertreter der Verfassten Studierendenschaft und die Universitätsleitung Heidelberg im Dialog hinsichtlich der Frage, ob es der VS künftig möglich sein soll, einen eigenen Newsletter zu versenden. Dabei sollen vor allem datenschutzrechtliche als auch andere grundlegende Fragen, wie die Verantwortlichkeit für die Inhalte, geklärt werden.

Von Eduard Ebert und Stefanie Weber

Dieser Artikel ist Teil einer Kooperation mit dem gemeinnützigen Recherchezentrum CORRECTIV. Im Rahmen des Rechercheprojekts „Warum wählst Du?“ untersucht CORRECTIV zusammen mit 24 studentischen Partnermedien die Situation der Demokratie an deutschen Hochschulen. Mehr Informationen unter: https://correctiv.org/crowdnewsroom/warum-waehlst-du/ 
Die Beiträge der Partnermedien findet ihr hier:
  • UnAufgefordert
  • Akrützel
  • Campus Mainz
  • Blickfeld Wuppertal
  • Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung
  • akduell
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Stefanie Weber studiert Übersetzungswissenschaft und schreibt seit SoSe 2018 für den ruprecht. Dabei berichtet sie am liebsten über die brisante hochschulpolitische Landschaft in Heidelberg. Seit WS 19/20 leitet sie das Ressort Hochschule.

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