Holpriger Start für Corona-Hilfen

Wie enttäuschend die Ankündigung der Corona-Soforthilfen für viele Studierende war, so enttäuschend fiel auch deren Umsetzung aus. Der ruprecht berichtete in seiner Online-Ausgabe im Mai, welche Probleme das Paket mit sich bringt.

 Ein großer Kritikpunkt der Opposition war die geringe Höhe der Finanzspritze sowie die befristete Zinsfreiheit. Auch, dass der Großteil nur als Kredit vergeben wird, missfiel kommunalen Politiker*innen der Linken und FDP. Damals geplant und nun umgesetzt hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine Ausweitung der Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie eine Nothilfe, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Jetzt, wo Studierende die Nothilfe von 500 Euro beantragen konnten, häufen sich die Beschwerden. Antragsteller*innen beklagen sich vor allem über hohe bürokratische Hürden. Anders als beim Beantragen des Bafögs sei es nach Aussagen verschiedener Studierender nicht möglich, einen formal fehlerhaften Antrag noch zu retten. Wie bei einer Heidelberger Studentin*, die ein falsches PDF-Format hochgeladen hat. Zudem würde keine Begründung für einen negativen Bescheid genannt. In seiner Pressemitteilung schreibt der freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs), „vollständige Anträge würden massenhaft und teils automatisch abgelehnt, Begründungen blieben aus“. Er berichtet auch, dass an den ersten Tagen durch einen Software-Fehler fälschlicherweise einige Anträge abgelehnt wurden. Einen neuen Antrag können Betroffene nach einem Monat wieder stellen. Die Hilfen wird es nur im Juni, Juli und August geben.

 Für Unverständnis sorgt auch die Regelung, unter der nur je die Differenz des Kontostandes zu 500 Euro ausgezahlt wird. Wer zum Zeitpunkt der Auszahlung beispielsweise 200 Euro auf dem Konto hat, erhält höchstens 300 Euro. Wer über 600 Euro angespart hat, erhält keine Unterstützung. Amanda Steinmaus aus dem Vorstand des fzs kritisiert dies in einer Pressemitteilung scharf: „Dabei ist der Fonds ein einziger Witz: Wer beispielsweise nur 400 Euro auf dem Konto hat, bekommt nun zum Trost einen Hunderter spendiert. Das hilft niemandem.“ 

In der Zwischenbilanz verzeichnet das Deutsche Studentenwerk (DSW) laut seiner Pressemitteilung 110 000 gestellte Anträge bei den insgesamt 57 Studierendenwerken in Deutschland. Zwei Drittel wurden bereits bearbeitet, die Hälfte der Antragsteller*innen hat einen positiven Bescheid erhalten. „Es ist nicht hoch genug zu bewerten, mit welcher Geschwindigkeit die Studenten- und Studierendenwerke den Antragsberg abarbeiten, damit die Überbrückungshilfe fließen kann. Zugleich legen sie eine hohe Sorgfalt an den Tag im Bewusstsein und mit der Verantwortung, dass hier Steuergelder ausgeschüttet werden“, erklärt der DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde in der Pressemitteilung. Er rät dazu, „dass sich die Studierenden vorab gut informieren, etwa über die bereitgestellten Online-FAQs und die technischen Hinweise“.